#3 Botschaften an Europa - von Johannes Pressl

In dieser Folge von "Amtsgeheimnisse" berichtet
Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl von seinem Besuch in
Brüssel, wo er mit einem Team des Österreichischen Gemeindebunds
die neuen EU-Abgeordneten besucht hat. In insgesamt elf Terminen
in zwei Tagen brachten Pressl und seine Delegation den
EU-Abgeordneten vor allem folgende Themen nahe: Der Wunsch nach
 Deregulierung und weniger Bürokratie und "Rural Proofing"
als ein Konzept, das neue Gesetze einer Prüfung der Tauglichkeit
für kleine Einheiten im ländlichen Raum unterzieht. Darüber
hinaus waren ein "reduziertes Wettbewerbsrecht" bei
Glasfaserleitungen, ähnlich wie bei Strom, Gas und Wasser, sowie
die Reform der Schwellenwerte, um eine einfachere lokale Vergabe
an Wirtschaftsbetriebe aus der Region zu ermöglichen. Pressl's
Conclusio: "Wenn Europa mit den Menschen kommunizieren will, dann
muss es mit den Gemeinden kommunizieren!"


Österreichischer Gemeindebund