Nebentätigkeit 1.0 (Folge 3)

In dieser Folge geht es um die rechtlichen Aspekte von
Nebentätigkeiten für Mitarbeiter im Gesundheitswesen, speziell im
Kontext eines Tarifvertrags. Ein Geschäftsführer fragt sich, ob
eine Pflegekraft, die in einem Krankenhaus arbeitet, zusätzlich
bei einem ambulanten Pflegedienst tätig sein darf und unter
welchen Bedingungen diese Nebentätigkeit untersagt werden kann.


Es wird festgestellt, dass Nebentätigkeiten im Allgemeinen durch
Artikel 12 des Grundgesetzes (Berufsfreiheit) geschützt sind. Der
Arbeitgeber kann Nebentätigkeiten nur unter bestimmten
Voraussetzungen untersagen, etwa wenn sie die Erfüllung
arbeitsvertraglicher Pflichten oder berechtigte Interessen des
Arbeitgebers beeinträchtigen.


Der Tarifvertrag verlangt von den Mitarbeitern, Nebentätigkeiten
vor deren Aufnahme schriftlich zu melden. Arbeitgeber müssen die
Interessen der Mitarbeiter abwägen und können nur dann
einvernehmlich handeln, wenn die Nebentätigkeit tatsächlich als
Konkurrenz angesehen werden kann. Das Gespräch betont, dass eine
genaue Prüfung der jeweiligen Situation notwendig ist, um die
Rechte und Interessen beider Parteien zu berücksichtigen.