SED-Unrecht - Wo steht die Aufarbeitung nach 34 Jahren?
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Die Justizreporter*innen, der Jura Podcast der ARD-Rechtsredaktion direkt aus Karlsruhe. Wir berichten von den wichtigsten Gerichtsentscheidungen am Bundesverfassungsgericht, am Bundesgerichtshof, dem (…)
Beschreibung
vor 1 Woche
Ein Mordprozess gegen einen Stasioffizier in Berlin, die Forderung
nach höheren Opferrenten für politisch Verfolgte – auch nach 34
Jahren deutscher Einheit ist die Aufarbeitung des SED-Unrechts noch
nicht abgeschlossen. Evelyn Zupke kämpft derzeit als erste
SED-Opferbeauftragte beim Deutschen Bundestag für die
Rehabilitierung politisch Verfolgter. Wie Prof. Dr. Johannes
Weberling von der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)
fordert sie eine bessere Aufarbeitung. Zwar sei schon viel
passiert, allerdings habe nie eine umfassende strafrechtliche
Verfolgung der politisch Verantwortlichen stattgefunden. Der
Mordprozess gegen den Stasioffizier sei eine Ausnahme gewesen. Mit
den Justizreporter*innen Elena Raddatz und Jakob Thies haben Evelyn
Zupke und Prof. Dr. Johannes Weberling über zerrissene Akten, die
sogenannten Unrechtbereinigungsgesetze und die mangelnde
Anerkennung von SED-Opfern gesprochen.
nach höheren Opferrenten für politisch Verfolgte – auch nach 34
Jahren deutscher Einheit ist die Aufarbeitung des SED-Unrechts noch
nicht abgeschlossen. Evelyn Zupke kämpft derzeit als erste
SED-Opferbeauftragte beim Deutschen Bundestag für die
Rehabilitierung politisch Verfolgter. Wie Prof. Dr. Johannes
Weberling von der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)
fordert sie eine bessere Aufarbeitung. Zwar sei schon viel
passiert, allerdings habe nie eine umfassende strafrechtliche
Verfolgung der politisch Verantwortlichen stattgefunden. Der
Mordprozess gegen den Stasioffizier sei eine Ausnahme gewesen. Mit
den Justizreporter*innen Elena Raddatz und Jakob Thies haben Evelyn
Zupke und Prof. Dr. Johannes Weberling über zerrissene Akten, die
sogenannten Unrechtbereinigungsgesetze und die mangelnde
Anerkennung von SED-Opfern gesprochen.
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