Die Zukunft der kurdischen Autonomie in Syrien

Nach Kämpfen mit der von der Türkei unterstützten Syrischen
Nationalarmee (SNA) erklärten die kurdischen Syrischen
Demokratischen Kräfte (SDF) die Waffenstillstandsverhandlungen für
gescheitert.  Experten vermuten, dass die Türkei die
kurdischen Milizen östlich des Euphrats vertreiben und protürkische
Gruppen bis zur Grenzstadt Kobane voranbringen will. Die Türkei
betrachtet die SDF als PKK-Ableger und damit als
Terrororganisation. Die Kurden und Kurdinnen, die während der
Assad-Herrschaft jahrzehntelang diskriminiert wurden, befürchten
nun den Verlust ihrer erreichten Autonomie. Dastan Jasim ist
Politikwissenschaftlerin und Research Fellow am Giga-Institut für
Nahoststudien in Hamburg. Im Podcast ordnet sie die derzeitige
Lage in Nordostsyrien ein. Heute wird im Bundestag über ein Gesetz
zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts debattiert und
abgestimmt. Ziel ist es, das Bundesverfassungsgericht vor
politischer Einflussnahme zu schützen. Die vorgeschlagene Reform
soll verhindern, dass eine autoritäre Mehrheit das Gericht zu ihren
Gunsten umbauen kann. Geplant ist, zentrale Grundsätze des Gerichts
im Grundgesetz zu verankern, sodass Änderungen nur noch mit einer
Zwei-Drittel-Mehrheit möglich wären. Bei der ersten
Bundestagsberatung im Oktober lehnten lediglich die AfD und ihre
Vertreter die von SPD, Grünen, FDP und Union vorgeschlagenen
Maßnahmen ab. Heinrich Wefing, Leiter im Politikressort, analysiert
die Wirksamkeit dieser Reform und ordnet ein, wie gut das
Bundesverfassungsgericht dadurch geschützt wäre.   Und sonst
so? Unsere Podcasthits des Jahres   Moderation und Produktion:
Pia Rauschenberger Redaktion: Helena Schmidt Mitarbeit: Sophia
Boddenberg, Celine Yasemin Rolle Fragen, Kritik, Anregungen? Sie
erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.   Weitere Links zur
Folge: Umsturz in Syrien: Neue Allianzen, neue Gefahren
Bürgerkrieg in Syrien: Kurden erklären Gespräche zu Waffenruhe
in Nordsyrien für gescheitert Türkei und Syrien: Am Ende
könnte Erdoğan alles verlieren Kurden in Syrien: Am Ende hängt
alles an Washington Was jetzt? / Nordostsyrien: Syriens
Zukunft liegt auch in türkischer Hand
Bundesverfassungsgericht: Mehr Schutz für die Wächter der
Demokratie Schutz des Bundesverfassungsgerichts: Das verflixte
Drittel Schutz des Bundesverfassungsgerichts: Das
Verfassungsgericht muss AfD-fest werden
Bundesverfassungsgericht: Ampelpolitiker wollen
Verfassungsgericht besser schützen Podcast: Animal Podcast
Podcast: Laterne Rouge Cycling Podcast Podcast: Modern Love Podcast
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