Schaden Minderheitsregierungen unserer Demokratie?
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Zehn starke Stimmen im Wechsel "Die Frage des Tages" – montags bis freitags, immer um 08.10 Uhr. Die meinungsfreudigen Persönlichkeiten sind u.a.: der Historiker Götz Aly, der Sprachwissenschaftler Anatol Stefanowitsch, der Filmemacher...
Beschreibung
vor 4 Tagen
Michael Kretschmer bleibt Ministerpräsident in Sachsen, gestern
wurde er wiedergewählt. Einfach wird er es künftig jedoch nicht
haben, seine Koalition aus CDU und SPD verfügt über keine Mehrheit
im Parlament. Bei Gesetzesvorhaben ist sie auf Stimmen der
Linkspartei angewiesen. Auf Bundesebene sieht es bis zu den
Neuwahlen im Februar ähnlich aus: Formal regiert ein rot-grünes
Bündnis, ebenfalls ohne Mehrheit im Bundestag. Welchen Spielraum es
hat, wird sich heute zeigen, wenn im Bundestag noch wichtige
Abstimmungen etwa über das Filmfördergesetz anstehen. Ob die
Mehrheitsfindung nach der Wahl einfacher werden wird, bleibt ebenso
fraglich. Die Umfrageergebnisse deuten zurzeit eher nicht darauf
hin. Unsere Frage des Tages beantwortet heute die Publizistin und
Autorin Nora Bossong: Schaden Minderheitsregierungen unserer
Demokratie?
wurde er wiedergewählt. Einfach wird er es künftig jedoch nicht
haben, seine Koalition aus CDU und SPD verfügt über keine Mehrheit
im Parlament. Bei Gesetzesvorhaben ist sie auf Stimmen der
Linkspartei angewiesen. Auf Bundesebene sieht es bis zu den
Neuwahlen im Februar ähnlich aus: Formal regiert ein rot-grünes
Bündnis, ebenfalls ohne Mehrheit im Bundestag. Welchen Spielraum es
hat, wird sich heute zeigen, wenn im Bundestag noch wichtige
Abstimmungen etwa über das Filmfördergesetz anstehen. Ob die
Mehrheitsfindung nach der Wahl einfacher werden wird, bleibt ebenso
fraglich. Die Umfrageergebnisse deuten zurzeit eher nicht darauf
hin. Unsere Frage des Tages beantwortet heute die Publizistin und
Autorin Nora Bossong: Schaden Minderheitsregierungen unserer
Demokratie?
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