TE Wecker am 27.12.2024

Heute: Ulrich Vosgerau: Herrschaft des Unrechts! ++ Wie konnte
Deutschland sich in wenigen Jahren von einem mustergültigen,
geradezu perfekten und dafür in der ganzen Welt bewunderten Rechts-
und Verfassungsstaat in ein Land verwandeln, in dem sich die
Regierung nicht mehr um Recht und Verfassung kümmert und das
Parlament dazu schweigt? Die Herrschaft des Unrechts - unter diesem
Titel beschäftigte sich Staatsrechtslehrer Ulrich Vosgerau bereits
ab Herbst 2015 in Artikeln und schließlich in einem Buch mit der
Grenzöffnungspolitik der Bundesregierung. Er analysierte die seit
Sommer 2015 andauernden Flüchtlingskrise, die von anhaltenden
Rechtsbrüchen der Bundesregierung geprägt ist. Dabei werden die
juristischen Hintergründe des Asylrechts im europäischen Kontext
allgemein verständlich erklärt. Ein besonderer Schwerpunkt liegt
dabei auf der Frage nach den eigentlichen Hintergründen der
Asylkrise und welche Rolle die Massenmedien dabei spielen.
Schließlich faßte er in einem entscheidenden Vortrag präzise und
allgemeinverständlich zusammen, wie in der EU systematisch Recht
und Gesetz gebrochen wird. Wir geben diesen wichtigen Vortrag
leicht gekürzt wieder, den Vosgerau in der Bibliothek des
Konservatismus hielt. ++ Webseite: https://www.tichyseinblick.de