Gewalt gegen Politiker nimmt zu

Der Podcast 11KM von Tagesschau widmet sich einem Thema, das aktuell viele Deutsche mit Sorge erfüllt. Es geht um die steigende Anzahl von Angriffen auf Politiker - insbesondere gegen Mitglieder der Grünen. Diese Entwicklung wirft, so der Podcast, Fragen bezüglich der Qualität unseres politischen Diskurses und der Stabilität unserer demokratischen Institutionen auf.

Journalist Robert Bongen präsentiert in 11km alarmierende Zahlen: Im Jahr 2023 seien insgesamt 2800 Angriffe auf Parteimitglieder und Parteirepräsentanten verzeichnet, wobei fast die Hälfte davon gegen die Grünen gerichtet gewesen sei. Die Podcast-Episode erscheint zur selben Zeit, in der auch Berichte über gewalttätige Angriffe auf Politiker wie Franziska Giffey (SPD) oder Matthias Ecke (SPD) die Medienberichte beherrschen. Beobachter und Kommentatoren diskutieren bereits Gesetzesänderungen, um Politiker, Mandatsträger und Ehrenamtliche besser vor Gewalt zu schützen.

Die Rolle der Desinformation - 11KM

Ein weiterer besorgniserregender Trend, der in der Podcast-Episode hervorgehoben wurde, ist die Rolle der Desinformation bei der Schürung von Hass und Gewalt gegen politische Akteure. Die Grünen würden oft fälschlicherweise beschuldigt, radikale politische Maßnahmen zu unterstützen, die sie in Wirklichkeit nicht vertreten. Ein Beispiel dafür sei der falsche Vorwurf, die Grünen wollten Einfamilienhäuser verbieten. Solche Desinformationen verbreiteten sich rasant über soziale Medien und trügen zu einem feindseligen Klima bei, das den politischen Gegner dämonisiere.

Politische Reaktionen und Verantwortlichkeiten

Die Reaktionen auf diese Entwicklungen sind gemischt. Während einige politische Führer wie Friedrich Merz (CDU) erkennen, dass eine aggressive Rhetorik gegen die Grünen langfristig schädlich für das politische Klima in Deutschland sein könne, gebe es immer noch viele, die durch polarisierende Aussagen und unbegründete Anschuldigungen von dieser Stimmung profitieren wollten. In einer Demokratie müsse es möglich sein, unterschiedliche politische Meinungen zu vertreten und zu diskutieren, ohne dass dies zu Gewalt oder Hass führe, argumentiert 11KM.

Hier geht's zur Episode Feindbild Politiker - Dem Hass auf der Spur von 11KM: der tagesschau-Podcast